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75 Jahre Europäische Menschenrechtskonvention: Menschenrechte durch Dialog bewahren
Stellen Sie sich Europa ohne die Europäische Menschenrechtskonvention vor. Kein Gerichtshof in Straßburg, der zwischen Menschen und Staaten steht. Keine Gesetze, die Missbrauch, willkürliche Inhaftierungen oder die Verletzung der Würde ahnden. Kein Schutzschild für die fragilen Fäden, die Gemeinschaften zusammenhalten.
Vor 75 Jahren, nach den Schrecken des Krieges, entschied sich Europa für einen anderen Weg. Einen Weg, der nicht nur auf Recht, sondern auch auf Dialog basiert. Auf Zuhören. Auf dem Mut, sich über Grenzen hinweg zusammenzusetzen und zu fragen: Wie können wir zusammenleben, ohne uns gegenseitig zu zerfleischen? Aus dieser Debatte ging die Europäische Menschenrechtskonvention hervor. Sie war ein konkretes Versprechen, dass jedes Leben wichtig ist, jede Stimme zählt.
Bei KAICIID betrachten wir den Dialog seit jeher als Motor des Friedens. Es war der Dialog, der die Konvention geprägt hat. Es ist der Dialog, der ihr Bestehen in jeder Straße, jedem Klassenzimmer, jedem Gerichtssaal und jedem Zuhause sichert. Denn Rechte sind mehr als nur Worte auf Papier. Sie sind das Rückgrat unseres Zusammenlebens. Sie ermöglichen es Kindern, sicher zur Schule zu gehen. Sie ermöglichen es Gemeinschaften, ohne Angst zu diskutieren. Sie lassen Liebe über Grenzen hinweg gedeihen. Sie lassen Wissenschaft und Kunst florieren. Ohne sie zerbricht das Vertrauen und Gesellschaften zerfallen.
Jedes Mal, wenn Eltern ihren Kindern beibringen, dass Gewalt niemals die Lösung ist, jedes Mal, wenn jemand einschreitet, um die Rechte seines Nachbarn zu verteidigen, jedes Mal, wenn eine Journalistin Ungerechtigkeiten aufdeckt – all diese Handlungen sind Beweise dafür, dass die Europäische Menschenrechtskonvention in der Welt funktioniert.
Heute steht das Versprechen der Menschenrechtskonvention unter Druck. In ganz Europa wird sie auf die Probe gestellt, wie es sich ihre Gründer nicht hätten vorstellen können. Religiöse Minderheiten sind Diskriminierung am Arbeitsplatz und im öffentlichen Raum ausgesetzt. Flüchtlingen, Migrantinnen und Migranten wird an den Landesgrenzen ihre grundlegende Würde verweigert. Desinformationskampagnen untergraben das Vertrauen in Institutionen, die zum Schutz der Rechte geschaffen wurden. Gleichzeitig untergräbt der Ausschluss schutzbedürftiger Gemeinschaften aus Entscheidungsprozessen den Grundsatz, dass jede Stimme zählt. Dies sind keine abstrakten Bedrohungen. Es handelt sich um gelebte Realitäten, die das soziale Gefüge zerstören, das die Konvention schützen sollte.
Auch 75 Jahre später ist unsere Aufgabe dieselbe wie 1950. Wir müssen zuhören, verteidigen und handeln. Wir müssen die Konvention vom Papier der Verträge in das Leben jedes Einzelnen bringen. Denn in diesen Leben wird das Gesetz greifbar. In diesen Leben wird Frieden möglich. Dies ist im heutigen multikulturellen und multireligiösen Europa besonders wichtig, denn wir gehören nicht nur dorthin, wo wir leben – wir gehören zueinander. Es ist unerlässlich, dieses Zugehörigkeitsgefühl zu pflegen.
Hier ist die Arbeit von KAICIID von entscheidender Bedeutung. Durch unser European Policy Dialogue Forum (EPDF) und Programme in ganz Europa bringen wir religiöse Führerinnen und Führer, politische Entscheidungsträgerinnen und -träger sowie die Zivilgesellschaft im Dialog zusammen. Dabei werden Prinzipien, die in allen Glaubensrichtungen und Menschenrechtsverpflichtungen verankert sind, in gelebte Erfahrung übersetzt. Der Dialog ersetzt keine rechtlichen Mechanismen, sondern stärkt sie, indem er das Vertrauen und Verständnis schafft, das notwendig ist, damit gemeinsame Prinzipien, die auf Würde und Sorge um die Erde beruhen, den Sozialvertrag, auf dem unsere Gemeinschaften basieren, ständig neu gestalten können.
Dies geschieht, wenn der Muslim-Jewish Leadership Council (MJLC) gemeinsam gegen Antisemitismus und antimuslimischen Hass eintritt, wenn Integrationsprogramme Flüchtlingen, Migrantinnen und Migranten ein Gefühl der Zugehörigkeit vermitteln. Das Bewusstsein, dass sie einen Beitrag leisten und von den Aufnahmegemeinschaften geschätzt werden – und wenn Städtenetzwerke im Sinne einer partizipativen Regierungsführung zusammenarbeiten, die von Werten wie Gleichheit, sozialer Gerechtigkeit und Klimagerechtigkeit geprägt ist.
Die Europäische Menschenrechtskonvention ist kein Relikt. Sie ist ein lebendiges Versprechen. Und der Dialog – unsere gemeinsame Verpflichtung, miteinander zu sprechen, einander zuzuhören und einander zu verstehen – ist ihr Rückgrat.
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